21 Prozent! Wie Deutschland Flüchtlinge produziert.

Waffenexporte aus Deutschland um 21 Prozent gestiegen

Das Wachstum des internationalen Waffenhandels ist Berichten zufolge ins Stocken geraten. Das Gesamtvolumen der weltweiten Exporte großer Waffenarten von 2016 bis 2020 lag gleichbleibend auf dem Niveau des Zeitraums von 2011 bis 2015, wie aus einem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. 

Entgegen dem Trend ist das Gesamtvolumen der aus Deutschland exportierten Waffen zwischen den Zeiträumen um 21 Prozent gewachsen, wie das Friedensforschungsinstitut ausführte. 5,5 Prozent der weltweit exportierten Waffen stammten damit aus der Rüstungsindustrie Deutschlands. Die wichtigsten Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.

Auch bei den Waffenimporteuren gibt es neue Trends, so steigerten  die Staaten des Nahen Ostens ihre Rüstungskäufe um 25 Prozent. Der weltweit größte Waffenimporteur Saudi-Arabien sogar um 61 Prozent; der Zuwachs in Katar belief sich auf wahnwitzige 361 Prozent. Eine deutliche Zunahme verzeichneten die Forscher zudem in Ägypten mit einem Plus von 136 Prozent. 

Da wissen wir wo die nächsten Flüchtlingsströme herkommen, das muss meines Erachtens umgehend gestoppt werden. 

Die Waffenexporte sind „beschämend“ wie auch Greenpeace verlauten lässt.

Wenn Deutschland internationale Verantwortung übernehmen will, muss die Bundesregierung Exporte in Länder stoppen, in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerung ihre Aufrüstungsfantasien vorantreiben“, erklärte Greenpeace-Abrüstungsexperte Lurz. Die Gelder würden nicht nur im Kampf gegen die Corona-Pandemie fehlen. Lurz forderte zu Recht angesichts der Zahlen ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz für die Bundesrepublik. „Dieses Gesetz muss eine der ersten Aufgaben der künftigen Bundesregierung sein.“

Das Exportvolumen der vergangenen fünf Jahre liegt weiterhin nah an dem Rekord nach Ende des Kalten Kriegs, erklären die Friedensforscher. Neben Deutschland steigerten den Angaben zufolge auch die USA und Frankreich ihre Rüstungsausfuhren.

Im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl bleibt anzumerken, für mich kann eine Partei nur wählbar sein, die sich klar gegen Einsätze der Bundeswehr im Ausland positioniert, die den Wahnsinn der Waffenexporte aus Deutschland in Krisengebiete umgehend stoppt und sich aktiv, ohne Waffengewalt für ein friedliches Miteinander der Weltstaaten einsetzt.