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Auch oder gerade weil die wachsende Übermacht der Unternehmen und Wirtschaftsverbände die ökologischen und sozialen Belange immer mehr an den Rand drängt und damit die Demokratie in Deutschland droht zu einer leeren Hülle zu verkümmern, in der den Anforderungen an demokratische Entscheidungen formal entsprochen wird, die Inhalte jedoch abseits davon durch die Elitezirkel geprägt werden und viele Menschen in Deutschland sich daher zu Recht nicht mehr von der Politik vertreten fühlen. Hier mal das Grundgesetz erklärt Doch wir dürfen nicht vergessen: Am 23. Mai 1949 – also vor 70 Jahren – wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet und trat mit Ablauf des TagesRead More →

Wenn Menschen, die sich mit der Mobilität der Zukunft beschäftigen, an Wien denken, dann denken sie nicht an Mozart, den Stephansdom oder Kaffeehäuser, sondern an einen Großversuch, den sie für wegweisend halten. Denn Wien hat damit begonnen, den begrenzten Raum neu zu verteilen. Weniger Auto, mehr Mensch. Mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und öffentliche Verkehrsmittel. Wien, so sagen die Verantwortlichen der Stadt, sei die einzige Stadt, in der es mehr Jahresabos für die öffentlichen Verkehrsmittel gebe als zugelassene Autos. Der Grund: Das Ticket für den Verkehrsverbund kostet 365 Euro im Jahr, einen Euro am Tag. Und wenn Wien den Verkehr ausbaut, dann meint das nichtRead More →

Die neue Grundrente: Aus Respekt vor der Lebensleistung. Hier geht es zur Petition: https://www.dgb.de/themen/++co++9770dc02-4a4d-11e9-9dda-52540088cada Viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentnerinnen und Rentner in der Grundsicherung. Das wollen wir ändern. Arbeit muss sich lohnen – auch in der Rente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine gerechte Grundrente einführen. Das Ziel: Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, soll im Alter deutlich besser abgesichert sein als jemand, der nicht gearbeitet hat. Denn das ist eine Frage der Anerkennung und Gerechtigkeit. Zugleich bekämpfen wir damit die Altersarmut. Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter nichtRead More →

„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachtet.“  Dr. Gustav Walter Heinemann, deutscher Politiker und von 1969-1974 dritter Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Soll heißen: Nicht ein Einzelner, ein Diktator, Monarch oder eine Clique von Einzelnen, sondern allein das Volk als solches, in seinem ganzen Umfang, steht als einziges über der Verfassung. Die Rechtslage in derRead More →

Im Prinzip verfolgt die Sozialdemokratie das Ziel, den demokratischen Sozialismus als gerechte und soziale Gesellschaftsordnung aufzubauen, in der Demokratie und Sozialismus zu einer systemischen Einheit verschmelzen. Hierbei begreift sie den Staat als die Einheit, die maßgeblich für die Herstellung einer sozial gerechten Gesellschaft ist. Ihre Zielsetzung verfolgt sie anhand eines reformistischen Ideals, sprich anhand demokratischer Mittel. Der Begriff der sozialen Marktwirtschaft steht für das Leitbild, dem die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland folgt. Soziale Marktwirtschaft beschreibt ein Wirtschaftssystem, das sich im Wesentlichen zum Nutzen der Gesellschaft entwickelt und deren Sinn darin besteht, das Prinzip der freien Marktwirtschaft mit dem des sozialen Ausgleichs zu verbinden. Als VaterRead More →

Die Anzahl der der im 16. Jahrhundert nach Nord- und Südamerika verschifften Sklaven wird auf etwa 12 Millionen geschätzt. Wie lief das damals ab? „Der atlantische Sklavenhandel begann Anfang des 16. Jahrhunderts. Afrikaner wurden in Afrika gekauft, mit Schiffen von Afrika nach Amerika transportiert und dort weiterverkauft. Die meisten dieser Schiffe befanden sich im Besitz von Europäern. Die Jagd auf Sklaven und die Verbringung zu den Schiffen wurde in der Mehrheit der Fälle von arabischen und afrikanischen Händlern betrieben; die Europäer waren an der steigenden Nachfrage nach Sklaven beteiligt, jedoch nicht direkt an der Sklavenjagd oder am innerafrikanischen Sklavenhandel. Viele Sklaven waren Beute, Menschen, dieRead More →

Ständiges Wirtschaftswachstum ermöglicht den Reichen, immer reicher zu werden, soviel ist schon mal klar, im Idealfall ohne dass dafür zwangsläufig die Armen ärmer werden müssen. Der materielle Wohlstand, für die Bevölkerung sollte natürlich steigen, wenn die Wirtschaft wächst. Oder ist eine stetig wachsende Wirtschaft bei näherem Hinsehen geradezu ein Schreckgespenst? Ein konstantes Wachstum von 3% im Jahr, welches sich unsere sogenannten Wirtschaftsexperten wünschen, bedeutet: •eine Verdoppelung nach ca.16 Jahren •eine Verzehnfachung nach ca. 33 Jahren Es ist völlig unrealistisch zu glauben, dass es technisch möglich sein wird, den doppelten- oder gar 10-fachen Produktionsumfang mit dem gleichen oder gar sinkenden Energie- und Rohstoffeinsatz zu realisieren. Einsparungen sindRead More →

Langsam kann man es wirklich Angst bekommen, ist das gewollt? Wollen uns die Reichen und Mächtigen mit derlei Kriegstreiberei einschüchtern und mundtod machen? Ich lese Nachrichten und finde einzelne Meldungen die auf den ersten Blick nicht im Zusammenhang stehen. „Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet mit gravierenden Folgen, sollte der Handelskonflikt mit den USA eskalieren. „Ich möchte nicht, dass wir in einen Handelskrieg geraten zwischen Europa und den USA – das wäre am Ende zu Lasten der Bürger in beiden Regionen“, sagte der CDU-Politiker im Bericht aus Berlin.“ „Unabhängige Chemiewaffenexperten untersuchen die beim Giftanschlag auf Ex-Spion Skripal verwendete Substanz. Russlands Präsident Putin erklärte nun, dieRead More →