Die Abhängigkeit von Rohstoffen aus Russland stellt unsere Energiepolitik zunehmend vor riesige Herausforderungen. Die Bundesregierung möchte nach Worten von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen. Auf einen drohenden Zusammenbruch des Marktes angesprochen, äußerte Habeck in einer öffentlich rechtlichen Sendung, „Das ist jetzt dieser Moment von „Whatever it takes“, es wird nicht passieren“.   Da haben wir den Salat, bei Lieferstopp von Gas durch Russland haben wir „im ungünstigsten Fall“ eine „Krise, die Deutschland noch nie erlebt hat“. Nicht nur die sozialen Folgen wären für die Bevölkerung heftiger als bei der Finanzmarktkrise 2009 oder der Corona-Pandemie 2020. Also wenn das bisherigeRead More →

Liebe Gäste, liebe Genossen, liebe Nachbarn, liebe Freunde Ich freue mich gemeinsam mit Euch diesen, für mich und meine Familie großen Tag erleben zu dürfen. Leider ohne meine geliebte Mutti, Hat Bethy doch zeitlebens den vorgelebten Werten und Überzeugungen gedient und die Geschichte als Mitglied der SPD sowie Abteilungsleiterin bei der Gewerkschaft gestaltet und mitgewirkt. Dieses kleine Denkmal zu ehren meines Großvaters erfüllt mich mit Stolz Aber auch mit tiefer Demut gegenüber der Courage und Tapferkeit dieser Menschen, die im Widerstand gegen das Naziregime, geleitet von ihrer Überzeugung, mit all ihren Werten, unter Einsatz ihres Lebens kämpften. Gedenken wir heute gemeinsam Wilhelm Lübcke und denRead More →

Nach dem altehrwürdigen Neutralitätsrecht ist das Territorium neutraler Mächte „unverletzlich“. Konfliktparteien dürfen es daher nicht in konfliktbezogener Weise nutzen, z.B. zum Transit von Waffen. Doch wann verliert ein Staat seine Neutralität? Wahre Neutralität kann es in für Deutschland im kollektiven Verteidigungsbündniss NATO nicht geben. Anders als die Schweiz etwa, die einem solchen Bündnis nicht angehört und auch nicht an kollektiven friedenserhaltenden oder -stabilisierenden Maßnahmen teilnimmt. Schon dies zeigt, dass das Recht der Neutralität in einem Spannungsverhältnis zum Recht kollektiver Sicherheit steht. Wenn etwa der UN-Sicherheitsrat friedenserhaltende Maßnahmen gegen einen Aggressor beschließt, so sind alle UN-Mitgliedsstaaten, auch neutrale Staaten wie die Schweiz, zur Befolgung dieser MaßnahmenRead More →

Nach dem Attentat von Sarajevo kam es zwischen Großmächten in Europa zu einer Folge von Kriegserklärungen. Kaiser Wilhelm II. rief alle Deutschen auf, für das “deutsche Vaterland” in den Krieg zu ziehen. Dass die SPD den Krediten für den Ersten Weltkrieg zustimmte, spaltete die Partei in Sozialdemokraten und Sozialisten. 1914 erklärte der Abgeordnete Haase im Namen der SPD: „Im Auftrage meiner Fraktion habe ich folgende Erklärung abzugeben: Wir stehen vor einer Schicksalsstunde. Die Folgen der imperialistischen Politik, durch die eine Ära des Wettrüstens herbeigeführt wurde und die Gegensätze zwischen den Völkern sich verschärften, sind wie eine Sturmflut über Europa hereingebrochen. Die Verantwortung hierfür fällt den Trägern dieser PolitikRead More →

Der jährliche Rüstungsetat der Bundesrepublik soll von 50 auf 80 Milliarden Euro anschwellen, zusätzlich ein Sonderbetrag für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden, das ganze dann noch im Grundgesetz verankert werden. Es wird immer darüber gelacht, dass vieles bei der Bundeswehr nicht funktionstüchtig sei. Panzer die nicht fahren, Boote die nicht schwimmen und Flieger die nicht fliegen, ja sogar Kleidung für die Soldaten fehlt, sodass die Bundeswehr überhaupt nicht kampffähig ist.Zum Vergleich: Frankreich und Japan geben in etwa den gleichen Betrag für ihre Verteidigung aus, wieso funktioniert dort alles? Es geht nicht um die höhe der Beträge, sondern die Verwendung. Der Haushaltsausschuss desRead More →

 „100 Milliarden Sondervermögen“ für die Erneuerung der Bundeswehr, die Streitmacht ist offenbar wichtiger als unsere Rentner und die Bildung unserer Kinder. Die Zuschüsse des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung belaufen sich derzeit auf 37,83 Milliarden Euro. Die Ausgaben der öffentlichen Haushalte in Deutschland für Bildung (Grundmittel) beträgt knapp 160 Milliarden Euro, also mit Sondervermögen und dem Grundetat zusammen gerechnet liegen Militär und Bildung fast gleich auf! Das Motto der Friedensbewegung heißt: „Frieden schaffen ohne Waffen“. Das Gespann Scholz, Baerbock und Lindner macht jetzt daraus: „Frieden schaffen mit immer mehr Waffen, Dumme an die Fronten schaffen!“ Gegen den Willen vieler und gegen das Grundgesetz (Art.26 Abs.1). Die größte Gefahr fürRead More →

Weltklimabericht: Menschen schuld an Wetterphänomenen wie Starkregen, Hitzewellen etc. Folgenschwerer als bislang angenommen vollzieht sich der Klimawandel, der Mensch trägt nachweislich die alleinige Schuld daran. Das ist das Ergebnis des aktuellen Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC. Das weltweite Ziel, den Anstieg der Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen droht 2030, zehn Jahre früher als 2018 prognostiziert zu scheitern. Dabei führt der Weltklimarat die Folgen der menschengemachten Erderwärmung drastischer vor Augen als je zuvor. Die Folgen waren zuletzt mit den Überschwemmungen in Deutschland und den Hitzewellen im Süden Europas sowie Kanada sichtbar: mehr Extremwetterereignisse. Der Weltklimarat hat dazu in seinem Papier fünf Szenarien skizziert. Darunter sind zwei,Read More →

Wenn man die Erwärmung, also die Folgen der Klimakrise als Fieber von Mutter Erde bezeichnen würde, dann ist das resultierende Artensterben ihre Demenz. In jeder Art steckt die Genialität der Evolution. Da steckt das Gedächtnis von allem, was lebt und überlebt. Die globale Erderwärmung ist eine Folge des Klimawandels. Hier hat vor allem der Mensch seine Finger im Spiel, denn das Klima hat sich noch nie so schnell erwärmt, wie in der Zeit seit der industriellen Revolution. Doch zu den Fakten: Das Klima ändert sich derzeit vor allem durch den Treibhauseffekt: Die Sonnenstrahlen, die auf die Erde treffen, werden ursprünglich von natürlichen Gasen und Wolken,Read More →

Mir stellt sich zunehmend die Frage ob einige Politiker in Deutschland an an einer Thrombose ihrer Hirnvenen leiden und die Durchblutung der linken Hemisphäre dadurch eingeschränkt ist, hier finden u.a. das Rechnen und logische Denken statt. Was da so vor sich geht an der Impffront, ein Schelm wer böses dabei denkt. Es wird immer nebulöser im Sumpf der Lobbyisten mit ihren Machenschaften zwischen Industrie und Politik. Ein Marionettenspiel von Pharmakonzernen mit ihren Puppen: Spahn, Altmeier, Scholz, Lauterbach und wie sie alle heißen. Doch der Reihe nach: Vorerst setzt Deutschland Corona-Impfungen mit AstraZeneca aus, nach Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im Zusammenhang mit der Impfung hältRead More →

Waffenexporte aus Deutschland um 21 Prozent gestiegen Das Wachstum des internationalen Waffenhandels ist Berichten zufolge ins Stocken geraten. Das Gesamtvolumen der weltweiten Exporte großer Waffenarten von 2016 bis 2020 lag gleichbleibend auf dem Niveau des Zeitraums von 2011 bis 2015, wie aus einem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht.  Entgegen dem Trend ist das Gesamtvolumen der aus Deutschland exportierten Waffen zwischen den Zeiträumen um 21 Prozent gewachsen, wie das Friedensforschungsinstitut ausführte. 5,5 Prozent der weltweit exportierten Waffen stammten damit aus der Rüstungsindustrie Deutschlands. Die wichtigsten Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten. Auch bei den Waffenimporteuren gibt es neue Trends, so steigerten  die Staaten des NahenRead More →