Der schwarze Block als Gipfelstürmer, die politische Elite als Kanapee futterndes, trumpsches Marionettentheater und eine Stadt die in Rauch auf geht.
Schlechte Vorbereitung, heftige Krawalle, dürftige Ergebnisse: So fällt die Bilanz des G20-Gipfels aus Sicht von Dietmar Bartsch aus.
Sind die Ergebnisse des G20-Gipfels, diese Unsummen für Sicherheit und die trotzdem erlebte Eskalation, es wirklich wert gewesen? Ich meine NEIN!
Es gibt ein legitimiertes Gremium welches die Themen außerhalb der wirtschaftlichen Thematik des G20 aufgreift, die UNO! Umso umstrittener ist die Notwendigkeit eines derartigen Gipfels in Hamburg.
Jetzt wird von linksradikalen Ausschreitungen gesprochen, doch Dietmar Bartsch hat es in einem Interview bei der ARD auf den Punkt gebracht:
„Das hat mit links nichts, aber auch gar nichts zu tun, links steht für Gerechtigkeit und Solidarität.“
Und die Morgenpost schreibt:
Die Bilanz der Krawalle in Hamburg während des G20-Gipfels ist verheerend – Politik und Gesellschaft verurteilten in einem breiten Konsens die linksautonome Szene und machten sie für das Chaos verantwortlich. Doch sollen auch Rechtsextreme an den Randalen beteiligt gewesen sein.
Die Krawallmacher sind Idioten, die inakzeptable Straftaten begangen haben und da hoffe ich auf das Versprechen von Olaf Scholz, die ermittelten Straftäter hart zu bestrafen. Wie will die Demokratie in Zukunft mit dieser Art Krawalltourismus umgehen? Ich fühle mich hinters Licht geführt, nachdem Herr Scholz vor dem Gipfel eine Sicherheitsgarantie abgab und die Stadt im Nachhinein im Chaos versank.
Ich bleibe dabei, Schuld an dem Chaos haben in erster Linie Bürgermeister Scholz, mit seiner völligen Fehleinschätzung der zu erwartenden Lage, sowie Frau Merkel mit der, in meinen Augen, dummen Idee so einen überflüssigen Gipfel in Hamburg auszutragen. Mein Vertrauen in den Senat und in die Polizei ist nachhaltig erschüttert.
Und mit dieser Einschätzung bin ich nicht allein, wie in der Morgenpost zu lesen ist, sprachen sich 54% der Hamburger in einer wohl nicht repräsentativen Umfrage der MOPO, für einen Rücktritt von Herrn Scholz aus.
Wie kann es sein dass hier klar priorisiert wurde und die Polizei-Kräfte als oberste Priorität die Staatsgäste in völlig übertriebener Weise von Versammlung zu Versammlung kutschieren, eskortieren und abschirmen, während ein Mob seelenruhig die halbe Stadt zerlegt? Es waren nicht Al-Qaida oder IS die hier Terror verbreitet haben, dieser Terror ging von anderen aus und zeigte einmal mehr, dass man sich nicht mit Gewalt gegen Terror stemmen kann.
Ich würde mir von einer demokratischen Bundesrepublik wünschen, endlich klar Stellung zu beziehen, Stellung gegen die Wirtschaftsübermacht, Stellung gegen Lohndumping und die ungerechte Globalisierung, Stellung gegen die Rationalisierung, Stellung gegen Waffenexporte und ganz klar: Stellung gegen weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Wenn wir weiterhin in Ruhe und Frieden leben wollen, dann sind wir als Staat (dazu gehört jeder Bürger) verpflichtet, ruhig und friedlich zu leben! Soziale Gerechtigkeit ist hierfür eine Grundvorrausetzung, das sollten die Werte sein die unsere demokratisch gewählten Vertreter proklamieren!
Ansonsten verlieren wir, wie uns die radikalen Proteste und Krawalle zeigten, die Einigkeit, das Recht und die Freiheit im deutschen Vaterland! |
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