UPDATE: Die Medien und die Rüstungsindustrie haben nun so großen Druck auf die Regierung ausgeübt, das der Kanzler tatsächlich Leopard 2 Panzer an die Ukraine liefern wird. Es erinnert etwas an die Lieferung von spektakulären Neuzugängen, um einen Zoo interessanter zu gestalten, damit mehr Zuschauer zu akquirieren und dadurch die Einnahmen zu steigern. Möchtegern Verteidigungsminister Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) springt auf den Kahn und fordert Leoparden für die Ukraine. In ihrem Fahrwasser segelt mittlerweile verlässlich Hilfskraft Anton Hofreiter (Grüne), der die Forderung bekräftigt.  Für mich erneut ein „historischen Versagen der SPD“, Bundeskanzler Scholz zieht Deutschland oder gar Europa in den Krieg hinein. Die entstehenden Folgen, wieRead More →

Man muss kein Verständnis haben, wenn Menschen ihren Fremdenhass hinter der Angst vor anderem Glauben verstecken, hier dient gerade der Islam immer wieder als Angriffsziel. Man muss kein Verständnis dafür haben, dass Menschen Umsturzfantasien und blanken Antisemitismus in hanebüchene Verschwörungsgeschichten verdrehen, weil sie im Supermarkt ein Stück Stoff vor der Nase tragen müssen – wie in der aktuellen Pandemie.  Wir müssen endlich genau hinschauen und begreifen: Die größte Gefahr für unsere Demokratie, unser Land und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger kommt von rechts! Wir müssen aufhören, rechten Terror mit ebenfalls unrechten Aktionen aus dem linksautonomen Umfeld aufzuwiegen. Wer hat in den vergangenen Jahrzehnten dutzende Menschen aufRead More →

„Wir werden länger und mehr arbeiten müssen“, prognostiziert Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf.   Rund 25,8 Millionen Menschen beziehen derzeit  Rente, doch nur ein Bruchteil bekommt jeden Monat 2000 Euro oder mehr überwiesen. Selbst wer aktuell 6000 Euro Brutto verdient und noch einige Jahre Erwerbsleben vor sich hat, käme nicht ohne weiteres auf eine Rente von über 2000 Euro Netto. Insgesamt bekommen derzeit rund 1,8 Millionen Menschen eine Rente aufgrund von Erwerbsminderung. Immer mehr Rentner mit Erwerbsminderung sind auf staatliche Hilfen angewiesen. Laut aktuellen Angaben beziehen mehr als 15 Prozent aller EM-Rentner Grund­sicherung. Unter Alters-Rentnern sind dies immerhin schon drei Prozent. Doch schon heute verstirbt knapp jeder Sechste vorRead More →

Die Autohersteller haben ihre Preise in Europa deutlich angehoben. Da mögen die jüngsten Teuerungsraten bei den preisgünstigen Kleinwagen von 7 bis 13 Prozent zwar nicht so sehr ins Gewicht fallen, wiederkehrende Preisanhebungen z.B. bei VW, um jeweils bis zu 5 Prozent seit Anfang 2021 aber schon. Wenn erst die dämpfenden Effekte der Subvention für E-Autos am Jahresende wegfallen und bei den Verbrennern die EURO-7-Abgasnomen greifen, die auch bei Kleinwagen mit 3000bis 5000 Euro zu Buche schlagen sollen, wird individuelle Automobilität in Deutschland sich nochmals sprunghaft verteuern.  Absehbar wird Autofahren nicht mehr für jeden erschwinglich sein. Die Pkw-Nachfrage bei allen Antriebsarten wird sinken, der Autoverkehr insgesamtRead More →

Die Abhängigkeit von Rohstoffen aus Russland stellt unsere Energiepolitik zunehmend vor riesige Herausforderungen. Die Bundesregierung möchte nach Worten von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen. Auf einen drohenden Zusammenbruch des Marktes angesprochen, äußerte Habeck in einer öffentlich rechtlichen Sendung, „Das ist jetzt dieser Moment von „Whatever it takes“, es wird nicht passieren“.   Da haben wir den Salat, bei Lieferstopp von Gas durch Russland haben wir „im ungünstigsten Fall“ eine „Krise, die Deutschland noch nie erlebt hat“. Nicht nur die sozialen Folgen wären für die Bevölkerung heftiger als bei der Finanzmarktkrise 2009 oder der Corona-Pandemie 2020. Also wenn das bisherigeRead More →

Liebe Gäste, liebe Genossen, liebe Nachbarn, liebe Freunde Ich freue mich gemeinsam mit Euch diesen, für mich und meine Familie großen Tag erleben zu dürfen. Leider ohne meine geliebte Mutti, Hat Bethy doch zeitlebens den vorgelebten Werten und Überzeugungen gedient und die Geschichte als Mitglied der SPD sowie Abteilungsleiterin bei der Gewerkschaft gestaltet und mitgewirkt. Dieses kleine Denkmal zu ehren meines Großvaters erfüllt mich mit Stolz Aber auch mit tiefer Demut gegenüber der Courage und Tapferkeit dieser Menschen, die im Widerstand gegen das Naziregime, geleitet von ihrer Überzeugung, mit all ihren Werten, unter Einsatz ihres Lebens kämpften. Gedenken wir heute gemeinsam Wilhelm Lübcke und denRead More →

Nach dem altehrwürdigen Neutralitätsrecht ist das Territorium neutraler Mächte „unverletzlich“. Konfliktparteien dürfen es daher nicht in konfliktbezogener Weise nutzen, z.B. zum Transit von Waffen. Doch wann verliert ein Staat seine Neutralität? Wahre Neutralität kann es in für Deutschland im kollektiven Verteidigungsbündniss NATO nicht geben. Anders als die Schweiz etwa, die einem solchen Bündnis nicht angehört und auch nicht an kollektiven friedenserhaltenden oder -stabilisierenden Maßnahmen teilnimmt. Schon dies zeigt, dass das Recht der Neutralität in einem Spannungsverhältnis zum Recht kollektiver Sicherheit steht. Wenn etwa der UN-Sicherheitsrat friedenserhaltende Maßnahmen gegen einen Aggressor beschließt, so sind alle UN-Mitgliedsstaaten, auch neutrale Staaten wie die Schweiz, zur Befolgung dieser MaßnahmenRead More →

Nach dem Attentat von Sarajevo kam es zwischen Großmächten in Europa zu einer Folge von Kriegserklärungen. Kaiser Wilhelm II. rief alle Deutschen auf, für das “deutsche Vaterland” in den Krieg zu ziehen. Dass die SPD den Krediten für den Ersten Weltkrieg zustimmte, spaltete die Partei in Sozialdemokraten und Sozialisten. 1914 erklärte der Abgeordnete Haase im Namen der SPD: „Im Auftrage meiner Fraktion habe ich folgende Erklärung abzugeben: Wir stehen vor einer Schicksalsstunde. Die Folgen der imperialistischen Politik, durch die eine Ära des Wettrüstens herbeigeführt wurde und die Gegensätze zwischen den Völkern sich verschärften, sind wie eine Sturmflut über Europa hereingebrochen. Die Verantwortung hierfür fällt den Trägern dieser PolitikRead More →

Der jährliche Rüstungsetat der Bundesrepublik soll von 50 auf 80 Milliarden Euro anschwellen, zusätzlich ein Sonderbetrag für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden, das ganze dann noch im Grundgesetz verankert werden. Es wird immer darüber gelacht, dass vieles bei der Bundeswehr nicht funktionstüchtig sei. Panzer die nicht fahren, Boote die nicht schwimmen und Flieger die nicht fliegen, ja sogar Kleidung für die Soldaten fehlt, sodass die Bundeswehr überhaupt nicht kampffähig ist.Zum Vergleich: Frankreich und Japan geben in etwa den gleichen Betrag für ihre Verteidigung aus, wieso funktioniert dort alles? Es geht nicht um die höhe der Beträge, sondern die Verwendung. Der Haushaltsausschuss desRead More →

 „100 Milliarden Sondervermögen“ für die Erneuerung der Bundeswehr, die Streitmacht ist offenbar wichtiger als unsere Rentner und die Bildung unserer Kinder. Die Zuschüsse des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung belaufen sich derzeit auf 37,83 Milliarden Euro. Die Ausgaben der öffentlichen Haushalte in Deutschland für Bildung (Grundmittel) beträgt knapp 160 Milliarden Euro, also mit Sondervermögen und dem Grundetat zusammen gerechnet liegen Militär und Bildung fast gleich auf! Das Motto der Friedensbewegung heißt: „Frieden schaffen ohne Waffen“. Das Gespann Scholz, Baerbock und Lindner macht jetzt daraus: „Frieden schaffen mit immer mehr Waffen, Dumme an die Fronten schaffen!“ Gegen den Willen vieler und gegen das Grundgesetz (Art.26 Abs.1). Die größte Gefahr fürRead More →